Arne
02-10-2010, 02:02 PM
Israel hat scharf gegen einen britischen Haftbefehl gegen die israelische Oppositionsführerin und frühere Außenministerin Zipi Livni protestiert. Ein Gericht in London hatte laut Medienberichten den Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs vor einem Jahr ausgestellt. Das israelische Außenministerium sprach von einem "zynischen juristischen Vorgang auf Initiative radikaler Elemente". Die Londoner Regierung müsse das zugrundeliegende Gesetz umgehend ändern, um die bilateralen Beziehungen nicht zu gefährden. Demnach können ausländische Staatsbürger in Großbritannien für im Ausland begangene Verbrechen belangt werden.
Antragsteller: Palästinensische Opferfamilien
Die Regierung in London bemüht sich derweil, die Wogen zu glätten, um die diplomatische Krise doch noch zu verhindern oder zumindest einzudämmen. Das Außenministerium wolle die Folgen dieses Falls "mit Nachdruck untersuchen", sagte ein Sprecher. "Israels Führung muss es möglich sein, für Gespräche mit der britischen Regierung in das Vereinigte Königreich zu kommen."
Livni sollte an einer Konferenz des britischen Jewish National Fund (JNF) in der Nähe von London am vergangenen Sonntag teilnehmen, hatte aber bereits vor zwei Wochen abgesagt. Mehrere britische Zeitungen berichten, die Londoner Richter hätten den Haftbefehl am Samstag auf Antrag von Anwälten palästinensischer Opferfamilien ausgestellt. Als bekannt wurde, dass Livni nicht nach London kommt, sei er wieder aufgehoben worden. Ein Gerichtssprecher bestritt die Ausstellung eines Haftbefehls.
Zipi Livni war während des Gaza-Krieges vor einem Jahr Außenministerin Israels und gehörte neben Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Ehud Barak zu einer "Troika" der wichtigsten Entscheidungsträger. Während der dreiwöchigen Offensive wurden mehr als 1400 Palästinenser getötet und etwa 5500 weitere verletzt. Barak war bei einem Besuch in England vor drei Monaten einer Verhaftung entkommen, nachdem das Außenministerium ein britisches Gericht auf seine Immunität hinwies.
Meiner Meinung nach sollte Gerechtigkeit nicht empören.
Und bevor man von einen Staat spricht sollte man doch zumindest als Mensch agieren.
quelle:
http://www.tagesschau.de/ausland/livnihaftbefehl100.html
Antragsteller: Palästinensische Opferfamilien
Die Regierung in London bemüht sich derweil, die Wogen zu glätten, um die diplomatische Krise doch noch zu verhindern oder zumindest einzudämmen. Das Außenministerium wolle die Folgen dieses Falls "mit Nachdruck untersuchen", sagte ein Sprecher. "Israels Führung muss es möglich sein, für Gespräche mit der britischen Regierung in das Vereinigte Königreich zu kommen."
Livni sollte an einer Konferenz des britischen Jewish National Fund (JNF) in der Nähe von London am vergangenen Sonntag teilnehmen, hatte aber bereits vor zwei Wochen abgesagt. Mehrere britische Zeitungen berichten, die Londoner Richter hätten den Haftbefehl am Samstag auf Antrag von Anwälten palästinensischer Opferfamilien ausgestellt. Als bekannt wurde, dass Livni nicht nach London kommt, sei er wieder aufgehoben worden. Ein Gerichtssprecher bestritt die Ausstellung eines Haftbefehls.
Zipi Livni war während des Gaza-Krieges vor einem Jahr Außenministerin Israels und gehörte neben Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Ehud Barak zu einer "Troika" der wichtigsten Entscheidungsträger. Während der dreiwöchigen Offensive wurden mehr als 1400 Palästinenser getötet und etwa 5500 weitere verletzt. Barak war bei einem Besuch in England vor drei Monaten einer Verhaftung entkommen, nachdem das Außenministerium ein britisches Gericht auf seine Immunität hinwies.
Meiner Meinung nach sollte Gerechtigkeit nicht empören.
Und bevor man von einen Staat spricht sollte man doch zumindest als Mensch agieren.
quelle:
http://www.tagesschau.de/ausland/livnihaftbefehl100.html