The Lawspeaker
09-22-2010, 03:01 PM
Grüne fordern Dschizya-Steuer für Deutsche (http://www.pi-news.net/wp/uploads/2010/09/dschizya.jpg)
http://www.pi-news.net/wp/uploads/2010/09/dschizya.jpg
Nun ist es also raus: Als erste Partei im deutschen Bundestag fordern die Grünen ab dem nächsten Jahr eine Art “Dschizya” einzuführen. Dschizya ist bekanntlich die Bezeichnung für die den nichtmuslimischen Schutzbefohlenen (Dhimmis) unter islamischer Herrschaft auferlegte Steuer. In der Grünen-Sprache verharmlosend „Integrationssoli” genannt, der der “besseren Bildung und Sprachförderung von Migranten” dienen soll.
Die Rheinische Post (http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Gruene-fordern-Integrations-Soli_aid_908103.html) berichtet:
In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” schlug Grünen-Fraktionsvize Josef Winkler vor, der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost solle ab 2011 schrittweise in einen “Integrations- und Bildungssoli” verwandelt werden. Erfolgreiche Integration sei eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahrzehnte. “Dafür müssen wir deutlich mehr investieren als bisher”, forderte er.
Deshalb sollte “ein Teil der Einnahmen des Solidaritätszuschlags ab dem nächsten Jahr in bundesweite Programme für bessere Bildung und Sprachförderung von Migranten fließen”. Das eröffne die notwendigen finanziellen Spielräume, um Defizite in Absprache mit den Ländern umfassend zu beheben. “Eines der Ziele muss es sein, die Zahl der Schulabbrecher unter den Einwanderern bis 2015 zu halbieren”, sagte der Grünen-Politiker.
Winkler forderte, “bundesweit in Schulen auch muttersprachlichen Unterricht für türkische oder andere Migranten einzuführen”. Denn wer seine Muttersprache nicht grundlegend beherrsche, “hat nach Einschätzung von Bildungsforschern auch Probleme, die deutsche Sprache vernünftig zu lernen”, sagte er. Die Sprachförderung müsse zudem verstärkt bereits im Vorschulalter beginnen, etwa durch ein kostenloses und verbindliches letztes Kindergartenjahr.
Allein in diesem Jahr will die Bundesregierung 233 Millionen Euro für Integrations- und Sprachkurse ausgeben – damit gibt es kein Land auf der Welt, das so viel Geld in die Bildung seiner Zuwanderer steckt. Doch die hohen Investitionen sind quasi herausgeschmissenes Geld, wie die WELT (http://www.welt.de/politik/deutschland/article9723873/Boehmer-sieht-eklatante-Maengel-bei-Integrationskursen.html) schreibt:
Über die Hälfte der Teilnehmer schafft es dennoch nicht, ein Niveau zu erreichen, auf dem sie sich in Alltagssituationen gut verständigen können. „Besonders die Vermittlung von Grammatik ist schwierig – eine Vielzahl der Kursteilnehmer hat von Grammatik noch nie etwas gehört“, sagt Roche. Gerade die weiblichen Teilnehmer seien oft sehr bildungsfern. Da könne man sich an einer Hand abzählen, dass die Erhöhung der Kursstunden müßig sei.
Etwa acht Prozent der Teilnehmer brechen den Kurs ab, schätzt das Bundesamt. Zwar gibt es theoretisch verschiedene Sanktionen, wie zum Beispiel die Kürzung des Arbeitslosengeldes, die Auferlegung der Kursgebühren, die Nichtverlängerung des Aufenthaltsstatus. Doch in der Regel werden sie nicht angewandt.
Selbst die CDU-Integrationsbeauftragte Maria Böhmer ist mit ihrem Latein am Ende:
“Bei der Umsetzung der Integrationskurse gibt es eklatante Defizite.”
http://www.pi-news.net/wp/uploads/2010/09/dschizya.jpg
Nun ist es also raus: Als erste Partei im deutschen Bundestag fordern die Grünen ab dem nächsten Jahr eine Art “Dschizya” einzuführen. Dschizya ist bekanntlich die Bezeichnung für die den nichtmuslimischen Schutzbefohlenen (Dhimmis) unter islamischer Herrschaft auferlegte Steuer. In der Grünen-Sprache verharmlosend „Integrationssoli” genannt, der der “besseren Bildung und Sprachförderung von Migranten” dienen soll.
Die Rheinische Post (http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Gruene-fordern-Integrations-Soli_aid_908103.html) berichtet:
In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” schlug Grünen-Fraktionsvize Josef Winkler vor, der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost solle ab 2011 schrittweise in einen “Integrations- und Bildungssoli” verwandelt werden. Erfolgreiche Integration sei eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahrzehnte. “Dafür müssen wir deutlich mehr investieren als bisher”, forderte er.
Deshalb sollte “ein Teil der Einnahmen des Solidaritätszuschlags ab dem nächsten Jahr in bundesweite Programme für bessere Bildung und Sprachförderung von Migranten fließen”. Das eröffne die notwendigen finanziellen Spielräume, um Defizite in Absprache mit den Ländern umfassend zu beheben. “Eines der Ziele muss es sein, die Zahl der Schulabbrecher unter den Einwanderern bis 2015 zu halbieren”, sagte der Grünen-Politiker.
Winkler forderte, “bundesweit in Schulen auch muttersprachlichen Unterricht für türkische oder andere Migranten einzuführen”. Denn wer seine Muttersprache nicht grundlegend beherrsche, “hat nach Einschätzung von Bildungsforschern auch Probleme, die deutsche Sprache vernünftig zu lernen”, sagte er. Die Sprachförderung müsse zudem verstärkt bereits im Vorschulalter beginnen, etwa durch ein kostenloses und verbindliches letztes Kindergartenjahr.
Allein in diesem Jahr will die Bundesregierung 233 Millionen Euro für Integrations- und Sprachkurse ausgeben – damit gibt es kein Land auf der Welt, das so viel Geld in die Bildung seiner Zuwanderer steckt. Doch die hohen Investitionen sind quasi herausgeschmissenes Geld, wie die WELT (http://www.welt.de/politik/deutschland/article9723873/Boehmer-sieht-eklatante-Maengel-bei-Integrationskursen.html) schreibt:
Über die Hälfte der Teilnehmer schafft es dennoch nicht, ein Niveau zu erreichen, auf dem sie sich in Alltagssituationen gut verständigen können. „Besonders die Vermittlung von Grammatik ist schwierig – eine Vielzahl der Kursteilnehmer hat von Grammatik noch nie etwas gehört“, sagt Roche. Gerade die weiblichen Teilnehmer seien oft sehr bildungsfern. Da könne man sich an einer Hand abzählen, dass die Erhöhung der Kursstunden müßig sei.
Etwa acht Prozent der Teilnehmer brechen den Kurs ab, schätzt das Bundesamt. Zwar gibt es theoretisch verschiedene Sanktionen, wie zum Beispiel die Kürzung des Arbeitslosengeldes, die Auferlegung der Kursgebühren, die Nichtverlängerung des Aufenthaltsstatus. Doch in der Regel werden sie nicht angewandt.
Selbst die CDU-Integrationsbeauftragte Maria Böhmer ist mit ihrem Latein am Ende:
“Bei der Umsetzung der Integrationskurse gibt es eklatante Defizite.”