Berufungsverfahren: Muss Holocaust-Leugnerin ins Gefängnis?

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Berufungsverfahren: Muss Holocaust-Leugnerin ins Gefängnis?

28.08.2017

Das Landgericht Verden entscheidet heute (10.00 Uhr) über einen Berufungsantrag der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck. Die 88-Jährige hatte Berufung gegen ein Urteil des Amtsgericht Verden vom 21. November des vergangenen Jahres eingelegt.

Verden. Damals war sie wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden.

Hintergrund des damaligen Urteils waren mehrere Beiträge Haverbecks in der in Verden herausgegebenen Zeitschrift "Stimme des Reiches", in denen sie den Holocaust in Abrede stellt. Aus ihrer Sicht war das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager, in dem keine Menschen vergast worden seien. Nach der Urteilsverkündung im November hatte Haverbeck gesagt: "Dieses Urteil wird nie rechtskräftig."

Sollte die 88-Jährige vor dem Landgericht Verden unterliegen, wäre grundsätzlich Revision möglich, die dann an den Bundesgerichtshof ginge.

http://www.neuepresse.de/Nachrichten...ins-Gefaengnis

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Holocaust-Leugnerin Haverbeck zu zwei Jahren Haft verurteilt

Die Staatsanwaltschaft hatte zweieinhalb Jahre gefordert / Haverbeck ist mehrfach verurteilt

28.08.2017

Verden. Wegen Volksverhetzung ist die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho vor dem Landgericht Verden zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. In dem Berufungsverfahren hatte die Staatsanwaltschaft zuvor eine Haftstrafe von zweieinhalb Jahren gefordert, wie die Gerichtssprecherin mitteilte. Die Verteidigung der 88-Jährigen wollte einen Freispruch. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Revision beim Oberlandesgericht möglich.

Haverbeck hatte Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Verden vom vergangenen November eingelegt. Damals war sie wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Hintergrund des damaligen Urteils waren mehrere Beiträge Haverbecks in der in Verden herausgegebenen Zeitschrift „Stimme des Reiches". Darin stellte sie den Holocaust in Abrede. Mehrfach betonte sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager gewesen sei, sondern ein Arbeitslager. Das Landgericht Verden sah nun Volksverhetzung in acht Fällen als bewiesen an.

Bereits mehrfach verurteilt

Haverbeck wurde schon mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. Nach ihrer Ansicht wurden im Konzentrationslager Auschwitz keine Menschen vergast. Aus Sicht der Verteidigung sind die Äußerungen Haverbecks durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt.

Damit sind die Prozesse gegen die Holocaust-Leugnerin aber noch nicht zu Ende. Demnächst muss sie sich in Detmold vor dem dortigen Landgericht ebenfalls verantworten – es werden zwei Berufungen gegen Urteile vom September 2016 und Februar 2017 verhandelt. Haverbeck war damals zu einer Haftstrafe von acht Monaten und zu einer weiteren Haftstrafe von zehn Monaten verurteilt worden.

Oberstaatsanwalt Ralf Vetter möchte zudem auch eine vor dem Bielefelder Landgericht anhängige Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Bad Oeynhausen mitverhandeln. Der Vorsitzende Richter am Detmolder Landgericht, Gerhard Lüking, hat die entsprechenden Akten aus Bielefeld bereits angefordert. Wann der Prozess in Detmold stattfinden wird, ist noch offen.

http://www.nw.de/nachrichten/regiona...erurteilt.html

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Haverbeck demnächst in Detmold vor Gericht

27.09.2017

Die mehrfach verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho steht im November wieder vor Gericht. Das Landgericht Detmold will dann über drei Berufungen der 88-Jährigen entscheiden. Die Vorwürfe sind immer dieselben: Haverbeck soll wiederholt in Schriften oder anderen Veröffentlichungen die Massenvernichtung der Juden im Dritten Reich geleugnet haben. Ins Gefängnis musste die Vlothoerin bislang deswegen noch nie.

https://www.radioherford.de/nachrich...r-gericht.html

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Holocaust-Leugnerin kommt vor ein Berliner Amtsgericht

16. Oktober 2017

Berlin. Eine vorbestrafte Holocaust-Leugnerin muss sich erneut wegen Volksverhetzung verantworten. Die 88-Jährige soll im Januar 2016 auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade geäußert haben, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und „nichts echt“ sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz. dpa

Für den Prozess vor dem Amtsgericht Tiergarten ist ein Tag geplant. Gegen die Frau wurden in den letzten Jahren deutschlandweit ähnliche Prozesse geführt. Zuletzt verhängte das Landgericht Verden im August 2017 zwei Jahren Gefängnis, weil die 88-Jährige in einer Zeitschrift die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt habe.

https://www.lr-online.de/nachrichten...ht_aid-6156215

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Holocaust-Leugnerin Haverbeck: voraussichtlich ins Gefängnis

13.02.2018

Die wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss voraussichtlich ins Gefängnis. Die 89-Jährige scheiterte vor dem Oberlandesgericht Celle in Niedersachsen mit einem Revisionsantrag gegen ein Urteil des Landgerichtes Verden, das sie Ende August 2017 wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte.

Celle/Detmold. In dem Verfahren seien keine Rechtsfehler festgestellt worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Damit sei das Urteil gültig.

Haverbeck aus Vlotho im Kreis Herford wurde schon mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Das Landgericht Detmold hatte Haverbeck im November 2017 zu 14 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Auch gegen dieses Urteil hatte die 89-Jährige Rechtsmittel eingelegt. Hier muss das Oberlandesgericht Hamm in den kommenden Wochen als letzte Instanz die Entscheidung aus Detmold auf Rechtsfehler überprüfen. Sollte das OLG das Urteil bestätigen, würden die Haftstrafen aus beiden Verfahren zu einer Gesamtstrafe zusammengefasst.

http://www.neuepresse.de/Nachrichten...evisionsantrag

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Holocaust-Leugnerin: Gericht verschleppt Verfahren

23.03.2018

Das Landgericht Hamburg verschleppt seit mehr als zwei Jahren ein Berufungsverfahren gegen eine notorische Holocaust-Leugnerin. Ursula Haverbeck könnte deshalb nun einen Strafnachlass erhalten. Das ergaben Recherchen des Hamburg Journals im NDR Fernsehen.

Berufung gegen Haftstrafe eingelegt

Im November 2015 verurteilte das Amtsgericht Hamburg Haverbeck wegen Volksverhetzung. Der Grund: Sie hatte am Rande des Prozesses gegen den ehemaligen und inzwischen verstorbenen SS-Mann Oskar Gröning die Gräueltaten der Nazis in Auschwitz in einem Fernseh-Interview geleugnet. Dafür erhielt sie zehn Monate Gefängnis.

Doch Haverbeck legte Berufung ein. Bisher passierte beim Gericht wenig. Ein Gerichtssprecher bedauerte die Verfahrenslänge: Die zuständige Richterin habe andere Verfahren bearbeiten müssen - sogenannte Haftsachen, bei denen Menschen bereits im Gefängnis sitzen.

Berufungskammer befasst sich damit

Die Staatsanwaltschaft hat dagegen keine Handhabe gegen das langsame Verfahren: Sechs Mal habe sie nachgefragt, wie und wann es mit dem Verfahren weitergehe, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Mehr könne sie nicht tun. Während das Verfahren in Hamburg noch läuft, stand Haverbeck weitere Male vor verschiedenen Gerichten in Deutschland und wurde zu weiteren Gefängnisstrafen - meist wegen Volksverhetzung - verurteilt. In Hamburg soll sich nun eine andere Berufungskammer mit dem Fall befassen.

https://www.ndr.de/nachrichten/hambu...wetzel102.html